Lebensgefühl Liberalismus

Liberalismus ist ein Lebensgefühl. Liberale wollen Politik und Zeitgeschehen mitgestalten. Ein gerechtes und schöpferisches Miteinander in Rheinland-Pfalz kann dauerhaft nur mit klaren Grundsätzen gelingen. Im Mittelpunkt dieser Grundsätze stehen der Mensch und seine Freiheit in Verantwortung.

Rheinland-Pfalz zum Bildungsland Nr. 1 machen

Vorrangiges Ziel der liberalen Landespolitik ist es, Rheinland-Pfalz zum Bildungsland Nr. 1 in Deutschland zu machen. Bildung und Erziehung sind mehr denn je existenzielle Grundlage jedes Einzelnen und die zentralen Garanten für eine gute Zukunft in einer pluralistischen Gesellschaftsordnung. Bildung ist Bürgerrecht!

Das Hochschulsystem in Rheinland-Pfalz steht vor Vielfältigen Herausforderungen

Hochschulen sind in unserer Wissensgesellschaft ein wesentlicher Standortfaktor. Nur mit exzellent ausgebildeten Köpfen können wir unseren Wohlstand im globalen wie im regionalen Wettbewerb sichern. In Bildung zu investieren heißt daher die Zukunft sichern.

Wirtschaft und Verkehr

Forschung, neue Technologien und Innovationen sichern die Zukunft. Mit ihrer Wirtschafts- und Verkehrspolitik tritt die FDP in Rheinland-Pfalz für weniger Bürokratie und mehr Freiheit und Dynamik ein, mehr Privatinitiative und weniger Staatswirtschaft. Damit stellen die Liberalen die Weichen für die Zukunft.

Freiheitliche Dimensionen der Medien stärken und schützen

Medienvielfalt bedeutet Meinungsvielfalt. Sie ist nicht nur Symbol, sondern Garant für die Freiheit, sich in Wort, Bild und Schrift zu äußern und sich aus öffentlichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Sie zu erhalten und zu fördern ist Kernaufgabe liberaler Politik. Medien sind in Rheinland-Pfalz Jobmotor, Wirtschafts- und Innovationsfaktor.

Innen und Recht

Die Innen- und Rechtspolitik hat für die FDP einen zentralen Stellenwert. Liberale haben stets für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie gekämpft. Diese Tradition bestimmt das politische Denken und Handeln der rheinland-pfälzischen FDP bis heute.
Bürger wollen freie und eigenverantwortliche Mitglieder einer friedlichen, solidarischen, demokratischen Gesellschaft sein. Achtung der Menschenwürde, des Lebens und der Freiheit sind Grundpflichten eines liberalen Rechtsstaates.

Landwirtschaft und Weinbau im Interesse der Verbraucher

Die Landwirtschaft und der Weinbau gehören zum Kern des rheinland-pfälzischen Mittelstandes. Sie sind für Rheinland-Pfalz von zentraler Bedeutung und genießen über die Landesgrenzen hinaus ein hohes Ansehen. Deshalb ist es auch künftig unser Ziel, eine leistungs- und wettbewerbsfähige, flächendeckende, innovative, verbraucherorientierte und nachhaltige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu erhalten.

Für eine effiziente Sozial- und Gesellschaftspolitik

Liberale Sozial- und Gesellschafts­politik ruht auf den Säulen Eigen­ver­antwort­ung, Solidarität und Generationengerechtigkeit. Liberale Sozialpolitik ist effizient und zielgerichtet. Sie steht für die Schaffung einer Chancen­gesellschaft, in der dem Einzelnen die Hilfe zuteil wird, die es ihm ermöglicht, das Ziel eines selbstbestimmten Lebens aus eigener Kraft zu erreichen.

Sportpolitik

Die FDP sieht in der Unterstützung des Sports einen Weg zur Stärkung liberaler Grundideen. Sport motiviert zur Teilnahme an der freiheitlichen Bürgergesellschaft und macht die Menschen aktiv. Sportpolitik ist nicht isoliert zu sehen, vielmehr gibt es Verbindungen zu den meisten Politikbereichen, insbesondere zur Bildungs-, Sozial- und Gesundheitspolitik. Der Sport leistet einen hochrangigen Beitrag zur Gesundheit und auch zur Integration.

Umwelt und Forsten

Umweltschutz geht alle Bürger an. Wir sind es den nachfolgenden Generationen schuldig, ausgleichende, vorausschauende und umweltverträgliche Politik zu betreiben. Die FDP bekennt sich zu ihrer Verantwortung für den Umwelt- und Naturschutz. Vernünftiger Umweltschutz muss dabei an die Realität und Realisierbarkeit angepasst sein und kann nur in europäischer und internationaler Kooperation, frei von ideologischen Übertreibungen nachhaltig erfolgreich sein.

Kulturpolitik

Kunst und Kultur entscheiden auch über den Erfolg einer Gesellschaft, weil sie ihre Kreativität, ihren Optimismus, ihre Neugierde, ihr Streben nach Qualität und Schönheit fördern. Kultur baut Brücken zwischen Menschen mit unterschiedlichem kulturellem, sozialem und ethnischem Hintergrund. Liberale Kulturpolitik will Eigenständigkeit, Wettbewerb und Initiative für kulturelle und künstlerische Aktivitäten anregen und unterstützen. Auch in Zeiten öffentlicher Finanznot müssen Kulturangebote weiterhin Priorität haben.

Bauwesen, Raumordnung und Städtebau

Der Spannungsbogen liberaler Bau­politik bildet sich zwischen den beiden Polen der Eigentumsfreiheit und der Sozialpflichtigkeit des Eigentums. Nach liberalem Ver­ständ­nis haben gesetzliche Vorgaben nur insoweit zu erfolgen, als sie erforderlich und ver­hält­nis­mä­ßig sind. Im Zweifel muss die Politik dem Sub­si­di­a­ri­täts­prinzip mehr Bedeutung beizumessen als zentralistischer Vorgabe. Überregulierungen sind auf jeder staatlichen Ebene zu vermeiden.

Rheinland-Pfalz mit der Verantwortung im Zentrum Europas

Rheinland-Pfalz liegt mitten im Zentrum Europas, unweit des geo­gra­fisch­en Mittelpunktes der Eu­ro­pä­ischen Union. Diese vor­teil­hafte Lage wollen die Liberalen zum Wohl des Landes, seiner Wirtschaft und seiner Menschen nutzen. Die EU ist Garant für Freiheit, Frieden, De­mo­kra­tie und Sicherheit. Die FDP wird sich aber mit Nachdruck dafür einsetzen, dass unnötige bürokratische Belastungen durch realitätsfremde europäische Regelungen bekämpft werden.